Kategorie-Archiv: Bundespolitik

Informationen zur sozialen Ungleichheit in Deutschland

Beim Dialogtermin des SPD Ortsverein Burtscheid wurde das Thema soziale Gerechtigkeit diskutiert. Die Folien [als PDF-Datei (gibt es hier].

Reformbedarf der Sozialgesetze:

Am 18.7.2017 wird Dr. Martin Kühl (Vorsitzender Richter am Landessozialgericht und stellv. Vorsitzender der AWO Aachen sowie Mitglied im SPD-Ortsverein Burtscheid) parteiöffentlich über den Reformbedarf der Sozialgesetze referieren um 20:00 Uhr im Kapellchen.

Martin Schulz zum Programm der SPD zur Bundestagswahl im September 2017

martinschulzIn einer richtungsweisenden Rede auf der Konferenz der Unterbezirksvorsitzenden am 3. Juni 2017 in Berlin hat Martin Schulz unsere Vorstellungen für mehr soziale Gerechtigkeit dargelegt. Hier zeigt sich, dass wir als Sozialdemokraten die richtigen Antworten auf die wesentlichen aktuellen Fragen und Herausforderungen haben.

Ab der Minute 23 kann man Martin Schulz Rede hören:


Nachtrag 19:28
Der SPD Ortsverein Burtscheid unterstützt Martin Schulz mit der Forderung nach Mehr Gerechtigkeit!

Resolution gegen Abschiebungen nach Afghanistan der AG Migration und Vielfalt der SPD UB Aachen

Einstimmig hat die AG Migration und Vielfalt (der SPD UB Aachen) am 15.12.2016 eine Resolution gegen Abschiebungen nach Afghanistan beschlossen, der sich der Ortsvereinvorstand in seiner Januar Vorstandssitzung einstimmig angeschlossen hat:

Resolution :”Keine Abschiebungen nach Afghanistan!”

Afghanistan ist kein sicheres Herkunftsland. Wir wenden uns daher entschieden gegen die Abschiebungen von Menschen nach Afghanistan.
Wir plädieren an alle Entscheidungsträger, dazu beizutragen, dass solche Abschiebungen nicht durchgeführt werden. Insbesondere an Bundesinnenminister Thomas de Maiziere sowie an das Landesinnenministerium appellieren wir mit Nachdruck, diesen Kurs der Abschiebungen nach Afghanistan nicht weiter fortzusetzen.
Wir halten Abschiebungen von Menschen nach Afghanistan für riskant und nicht verantwortbar! In Afghanistan finden in einigen Landesteilen weiterhin täglich Kämpfe statt. Der Deutsche Bundestag beschließt eine Fortsetzung seines Einsatzes, das Auswärtige Amt warnt vor Reisen in das Land, da sich „Reisende der Gefährdung durch kriminell und terroristisch motivierte Gewalttaten“ bewusst sein müssten.
Für diese Position werden wir uns selbstverständlich auch in der Aachener SPD stark machen und sind zuversichtlich, dass die Gremien der beiden SPD-Unterbezirke sich unserer Resolution anschließen werden.