SPD in Berlin

Partei und Parteizentrale

Sitz der Parteizentrale ist das Willy-Brandt-Haus in Berlin.

Nach dem Beschluss des Bundestages von 1991, den Bundestag und Teile der Regierung nach Berlin zu verlegen, waren die Sozialdemokraten von den Bonner Parteien die ersten, die konsequent auf Berlin setzten. 1992 entschied der Parteivorstand auf Vorschlag von Schatzmeisterin Inge Wettig-Danielmeier, das Eckgrundstück Wilhelmstraße/ Stresemannstraße zu kaufen.

Im November 1993 wurde der Grundstein gelegt, im Dezember des folgenden Jahres Richtfest gefeiert. 1996 wurde das „Willy-Brandt-Haus“ eingeweiht. Im Sommer 1999 zog der SPD-Parteivorstand dann zeitgleich mit Regierung und Bundestag von Bonn nach Berlin um.

Parteivorstand

Alle zwei Jahre wählt der ordentliche Parteitag den Parteivorstand.

Er besteht aus dem Parteivorsitzenden, den Stellvertretern, dem Generalsekretär, derSchatzmeisterin und den Beisitzern.

Präsidium

Zur Durchführung der Beschlüsse des Parteivorstands und zur laufenden politischen und organisatorischen Geschäftsführung der Partei wählt der Parteivorstand aus seiner Mitte einen geschäftsführenden Vorstand, das sogenannte Präsidium.

Parteirat

Der Parteirat setzt sich aus 110 von den Parteitagen der Bezirke oder Landesverbände in geheimer Abstimmung zu wählenden Mitgliedern zusammen. Vorsitzender des Parteirats ist Claus Möller.

Der Parteirat berät den Vorstand und fördert durch eigene Initiativen die Willensbildung in der Partei. Vor Beschlüssen des Parteivorstandes über grundlegende außen- und innenpolitische Entscheidungen, grundsätzliche organisatorische Fragen, Einrichtungen von zentralen Parteiinstitutionen, die die Partei dauernd erheblich belasten sowie der Vorbereitung von Bundestags- und Europawahlen ist der Parteirat anzuhören.

Parteitag

Der Bundesparteitag ist das oberste Organ der Partei. Er setzt sich aus den 45 Mitgliedern des Parteivorstands und den 400 (bis zum ordentlichen Parteitag 2009 480) von Landes-, Bezirks- beziehungsweise Unterbezirksparteitagen entsandten Delegierten zusammen.

Zu den Aufgaben des alle zwei Jahre stattfindenden ordentlichen Parteitags gehört die Neuwahl des Parteivorstands. Der Parteivorsitzende, die Stellvertreter, die Schatzmeisterin und der Generalsekretär werden in Einzelwahlgängen, die weiteren Mitglieder im Listenwahlverfahren gewählt. Frauen und Männer müssen zu je 40 Prozent im höchsten Gremium der SPD vertreten sein.

Mit beratender Stimme nehmen die Mitglieder der Kontrollkommission, die Mitglieder des Parteirats, ein Zehntel der Mitglieder Bundestagsfraktion, ein Zehntel der Gruppe der SPD-Abgeordneten im Europaparlament, die vom Parteivorstand bestellten Parteitagsreferenten und -referentinnen und die Vertreter und Vertreterinnen von Parteiinstitutionen am Parteitag teil.

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