Aachen aktuell
Stolberg 7. April : gemeinsam Naziaufmarsch verhindern
Der Vorstand des SPD Ortsvereins Burtscheid unterstützt das Bündnis "den Naziaufmarsch gemeinsam blockieren mehr ..."
Burtscheider SPD begrüßt Pläne zur Einführung einer Stadtbahn in Aachen
Intensive Diskussion um Finanzierbarkeit
Burtscheid, 08. Februar 2012
© Femek / pixelio.de
Auf der offenen Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Burtscheid stellte der mobilitätspolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, Michael Servos, Pläne und Konzepte zur (Wieder)Einführung einer Straßenbahn vor.
"Wir begrüßen die Überlegung grundsätzlich, in Aachen eine Stadtbahn wiedereinzuführen", kommentiert Bruno Meyer, Vorsitzender der Burtscheider SPD, den Vortrag des Verkehrspolitikers. Im gut gefüllten "Kapellchen" stellte sich Servos den kritischen und fundierten Fragen vieler Burtscheider. So stehen Fragen zur Finanzierung, Trassenführung, zur Wagenbeschaffung und nicht zuletzt zur nationalen Förderungskulisse im Mittelpunkt der Debatte.
Auf Basis von Servos Vortrag erarbeiteten die Burtscheider Sozialdemokraten eine grundlegend positive Position zur Bahn. Insbesondere die Argumente, dass die ASEAG schon jetzt mit den Bussen am Limit ist, dass Öl- und damit Dieselpreise massiv steigen werden, dass weitaus kleinere Städte als Aachen über Straßenbahnen verfügen und solche sowohl umweltfreundlicher als auch stadtverträglicher sind, waren ausschlaggebend für das positive Votum der Burtscheider Sozialdemokraten.
"Es ist für uns bedauerlich, dass Burtscheid nach jetzigem Stand nicht an die Straßenbahn angekoppelt sein soll", findet Benjamin Fadavian, stellvertretender Vorsitzender der Burtscheider SPD. "Allerdings ergeben sich auch für Burtscheid strategische Vorteile: So bietet die geplante kreuzförmige Trassenführung auch für Burtscheider Bürger mit dem Bus günstig zu erreichende Umstiegsmöglichkeiten. Frei werdende Buskapazitäten könnten im übrigen in den Spitzenzeiten des Burtscheider Schulverkehrs auch hier für quantitative und qualitative Entlastung sorgen", so Fadavian weiter.
Wichtigster Punkt der Straßenbahndebatte ist und bleibt allerdings auch für die Burtscheider Sozialdemokraten die Frage nach der Finanzierbarkeit des Vorhabens. Klar ist, dass die Bahn einer großen finanziellen Anstrengung der Stadt bedarf, deren Tragweite nicht unterschätzt werden darf. Hierzu müssen vor einer endgültigen Entscheidung unbedingt die Ergebnisse der am 2.2. von der Stadt in Auftrag gebenen standardisierten Bewertung sowie die daraus folgenden Feinplanungen der Stadtverwaltung abgewartet werden.
Klar ist aber bereits jetzt, dass sich im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) Möglichkeiten für eine hohe Förderungsquote des Vorhabens durch den Bund ergeben. Auch müssen ersparte Kosten für sonst fällige Aufwendungen im Rahmen des zu erwartenden ölpreisanstiegs in die volkswirtschaftliche Kalkulation einberechnet werden.
Bei Abwägung dieser Aspekte erschien es dem Ortsverein sinnvoll, die Machbarkeit eines solchen Vorhabens einer wohlwollenden, aber dennoch konkret-kritischen Prüfung zu unterziehen.
Stolberg 8./9. April : gemeinsam Naziaufmarsch verhindern
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Burtscheider SPD kritisiert Umsetzung der Bürgerbefragung
Die SPD in Burtscheid kritisiert die Umsetzung der Bürgerbefragung der Stadt Aachen. "Grundsätzlich begrüßen wir Bestrebungen, Bürger in politische Entscheidungsprozesse miteinzubeziehen. Bürgerbeteiligung ist ein wichtiger Schritt zur Weiterentwicklung unserer Demokratie. Sie stärkt den Zusammenhalt und die Zufriedenheit in unserer Gesellschaft und wirkt damit der oft beschworenen Staats- bzw. Politikverdrossenheit entgegen.", sagt Bruno Meyer, Vorsitzender der SPD-Burtscheid.
Die praktische Umsetzung der gerade abgeschlossenen Bürgerbefragung zum städtischen Haushalt weist jedoch erhebliche Mängel auf. Zum einen waren Mehrfachabstimmungen nicht ausgeschlossen, zum anderen war der Zugang zur Befragung nicht auf Aachener Bürger beschränkt. "Ein weiterer gravierender Kritikpunkt ist, dass die Befragung nur im Internet möglich war. Auch im Zeitalter des Internets dürfen Menschen, die keinen Internetzugang haben oder wünschen, nicht von einer solchen Befragung ausgeschlossen werden" ergänzt Benjamin Fadavian, stellvertretender Vorsitzender.
Eigene Umfrage
Aus diesen Gründen führte die Burtscheider SPD eine eigene Umfrage bei 63 zufällig ausgesuchten Aachener Bürgern im Alter von 22 bis 82 Jahren durch. Ergebnis: Von allen Befragten wussten 48 Bürger von der Internetbefragung und fast genauso viele (46) auch über deren Inhalte Bescheid. Die Hauptinformationsquelle war mit 62,5% die Zeitung. Bei der Frage nach der Auswahl der Vorschläge in der Befragung antworteten 80% jedoch, dass sie diese als "nicht gut" empfanden. ähnlich war die Reaktion auf die Art der Durchführung: 48 Bürger äußerten, dass sie eine reine Internetbefragung nicht für richtig halten. Ebenfalls 48 Bürger äußerten, dass sie sich nicht daran beteiligen wollen.
Auch wenn die Umfrage der Burtscheider SPD keinen repräsentativen Anspruch hat, so zeigt sie doch, dass Bürgerbeteiligung besser geplant werden muss, wenn sie vom Bürger angenommen werden soll. Bei sorgfältigen und gewissenhaften Bürgerbefragungen sollte die Politik dann aber auch bereit sein, zu garantieren, dass die Ergebnisse Eingang in die weiteren Beratungen des Rates finden. "Man kann nicht einerseits die Bürger befragen und anderseits Ergebnisse nur dann umsetzen, wenn sie einem passen", so Ortsverein-Vorsitzender Meyer.
Unterschriftensammlung:
Aktionen zur Kinderarmut
Wir unterstützen die Untschriftenaktion des Kinderschutzbund u. Kinderschutzzentrum Aachen zur Kinderarmut: Informationen zur Unterschriftenaktion gibt es auf der Informationsseite des Kinderschutzbund u. Kinderschutzzentrum Aachen.
Wir sind Aachen! Nazis sind es nicht!
Aachen stellt sich quer - kein fussbreit den Faschisten!
Aachener SPD beschließt Kommunalwahlprogramm
Einstimmig wurde auf dem Parteitag der Aachener SPD das Wahlprogramm für die nach den Sommerferien anstehende Kommunalwahl beschlossen. Das Programm bzw. seine Inhalte wurden ausgiebig im Vorfeld mit allen Parteigremien, Fachleuten und interessierten Bürgern auf etlichen Veranstaltungen besprochen.
SPD Familienfest auf dem Lousberg
Bei sonnigem Wetter und guter Laune fand am 1. Mai das traditionelle Familienfest der Aachener SPD auf dem Lousberg statt. Trotz geändertem Veranstaltungsort fanden sich viele Bürgerinnen und Bürger ein.
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Unser Genosse und Ex-Bürgermeister von Bremen hat im Klosterstift Radermecher sein neues Buch "Gemeinsam statt einsam" vorgestellt. D. h. eigentlich war es eine gemütliche Plauderrunde über das Leben, nicht nur jenseits der 60.
Die Veranstaltung wurde am 28. Januar 2011 vom Buchladen "Burtscheider Bücherwelt" organisiert.
Hennig Scherfs Thema war Solidarität, Solidarität der Generationen, Solidarität mit Menschen mit Behinderungen, Solidarität in der Nachbarschaft, in Vereinen, Schulen, Kindergärten, in der Arbeitswelt, Solidarität mit den Randgruppen der Gesellschaft und in der Politik.
Er hat den wichtigsten Begriff der Sozialdemokratie durch seine Erzählkunst mit Geschichten aus allen möglichen Bereichen seines Wirkens und seiner Lebenserfahrung mit Leben gefüllt und in den Fokus gerückt. Er verteidigte den Sozialstaat und plädierte vehement für mehr Solidarität in der Politik.
Er zögerte nicht, sich zu Ganztagsschulen und integrativen Kindergärten und Schulklassen zu bekennen.
Das Publikum - ca. 40 Menschen zwischen Mitte Dreißig und Mitte Achtzig - war begeistert und zögerte das Ende der Veranstaltung durch intensives Nachfragen immer weiter hinaus, bis es dann nach dem Signieren einiger Bücher und Schwätzchen mit einzelnen Besuchern, dringend Zeit wurde, zum Bahnhof aufzubrechen.
Insgesamt war es ein gelungener Nachmittag mit starkem sozialdemokratischen Touch.
Nortrud Riemann