Brief von Hannelore Kraft zum Ausgang der Kommunalwahlen

Liebe Genossinnen und Genossen,

die SPD in Nordrhein-Westfalen hat sich bei der Kommunalwahl behauptet. In vielen Städten - darunter Köln, Dortmund, Gelsenkirchen, Essen und Bielefeld - haben sich die Vertreter der SPD in beeindruckender Weise durchgesetzt. Wir haben bewiesen, dass wir kämpfen können, wenn es darauf ankommt. Die Zahl unserer hauptamtlichen Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte ist auf nunmehr 119 gestiegen. Und auch wenn einige Ergebnisse schmerzen, so bleibt unter dem Strich die erfreuliche Feststellung: Die SPD in Nordrhein-Westfalen ist bereit für die politische Auseinandersetzung der kommenden Wochen und Monate.

Die CDU hat abermals erheblich an Zuspruch eingebüßt. Sie hat bei den Kommunalwahlen seit 1999 rund zwölf Prozent verloren. Gerade auch in ländlichen Bereichen hat es teilweise erdrutschartige Verluste für die Union gegeben. Dazu hat auch die kommunalfeindliche Politik dieser Landesregierung beigetragen. CDU und FDP in Düsseldorf haben die finanziellen Spielräume unserer Städte und Gemeinden in den vergangenen Jahren in unverantwortlicher Weise eingeengt. Dafür haben sie jetzt die Quittung erhalten.

Die Linkspartei hat es landesweit - wie schon bei der Europawahl - nicht geschafft über die Fünf-Prozent Hürde zu springen. Wir haben immer betont, daß wir die Auseinandersetzung und nicht die Zusammenarbeit mit der Linkspartei suchen. Diese Strategie hat sich einmal mehr als richtig erwiesen.

Liebe Genossinnen und Genossen, ich habe während des Wahlkampfes eine überaus kämpferische und motivierte Partei erlebt. Wir hatten vor Ort viele überzeugende und kompetente Kandidatinnen und Kandidaten. Allen, die sich aktiv im Wahlkampf engagiert haben, ein herzliches Dankeschön. Die Erfolge bei der Kommunalwahl sollten für uns alle Ansporn sein. In vier Wochen steht eine Richtungsentscheidung an. Wir müssen alles dafür tun, dass Schwarz-Gelb im Bund verhindert und Frank-Walter Steinmeier Kanzler wird. Nur so ist eine Politik möglich, die wirtschaftlichen Fortschritt, soziale Gerechtigkeit und ökologische Vernunft miteinander in Einklang bringt.

Deshalb meine dringende Bitte: Lasst uns den überzeugenden Wahlkampf der vergangenen Wochen fortsetzen. Wir wollen mit einem starken Ergebnis aus NRW dafür Sorge tragen, dass die SPD und Frank-Walter Steinmeier bei der Bundestagswahl die Nase vorn haben!

Glückauf

Eure

Hannelore Kraft

Vorsitzende der NRWSPD